Glossar

Planung / Genehmigung

Regionalplan ( der Metropolregion )

Die Regionalplanung kann Festlegungen zu Standorten regionalbedeutsamer Windenergieanlagen nur noch in Form von Vorranggebieten treffen. Die Festlegung von Ausschlussgebeiten ist nicht mehr möglich. Windenergieanlagen sind in diesen Gebieten vorrangig zulässig.

Bauleitplanung (der Gemeinde, u.a. mittels Flächennutzungsplan und Bebauungsplan)

Allgemein: „Die Kommunen müssen vielmehr bei der Festlegung von Standorten für Windenergieanlagen die Belange des Klimaschutzes“ (durch den Einsatz der erneuerbaren Windenergie) „mit den anderen gewichtigen städtebaulich relevanten Belangen wie etwa den allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse, den Belagen von Sport, Freizeit und Erholung, …, der Gestaltung des Orts- und Landschaftbilds und den Belangen von Naturschutz und Landschaftspflege im jeweiligen konkreten Planungsfall abwägen.“ [Windenergieerlass, Land BW, 09.05.2012]

Bei der Aufstellung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen muss die Kommune eine Umweltprüfung vornehmen, in der die Voraussichtlichen Auswirkungen auf die Umwelt untersucht und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Dies beinhaltet außerdem die Beschreibung von Ausgleichsmaßnahmen.

Flächennutzungsplan
Mittels Ihrer Flächennutzungsplänen erhalten Städte und Gemeinden die Möglichkeit zur eigenen planerischen Steuerung von Windenergieanlagen. Diese dürfen den Regionalplänen nicht widersprechen, können aber größer sein wie die ausgewiesene Fläche im Regionalplan. 

Bebauungsplan
In einem Bebauungsplan können Festsetzungen zur Höhe, zu den einzelnen Standorten der einzelen Windenergieanlagen, zur Infrastruktur und zur Vermeidung von Konflikten in angrenzenden Gebieten getroffen werden.

Baugenehmigung von Windenergieanlagen
Der Bau der Windenergieanlagen unterliegt dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG.

§ 3 Begriffsbestimmungen
(1) Schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieses Gesetzes sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder
die Nachbarschaft herbeizuführen.
(2) Immissionen im Sinne dieses Gesetzes sind auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen. [ http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bimschg/gesamt.pdf  ]

Technik

Nennleistung

Die Nennleistung einer Windkraftanlage (z.B. 2 Megawatt) entspricht der maximalen Leistung der Windkraftanlage. Je nach Anlagentyp wird diese bei unterschiedlich hohen Windgeschwindigkeiten erreicht. Nimmt die Windgeschwindigkeit nach erreichen der Nennleistung weiter zu, werden die Rotorblätter so verstellt, dass die Nennleistung nicht überschritten und kein Bauteil überlastet wird.

Volllaststunden

Die Zahl der Volllaststunden ist ein theoretischer Wert zur Beschreibung der gewonnenen elektrischen Energie pro installierter Leistung. Sie ergibt sich auch des erzeugten Kilowattstunden in einem bestimmten Zeitraum dividiert durch die installierte Leistung.

Typische Volllaststundenzahlen pro Jahr (8760 Stunden) :

Kohle- Kernkraft: 7000 bis 8500
Biogasanlagen: 5000 bis 6000

Photovoltaikanlagen: 1000

Windenergieanlagen: 1500 bis 2500

Optik / Schattenwurf

Eine optische Beeinträchtigung muss keinesfalls dauerhaft "ertragen" werden.

Akustik

Zur Beurteilung ob erhebliche Geräuschimmissionen zu Befürchten sind erfolgt mittels der technischen Anleitung Lärm (TA Lärm).

Befeuerung

Windräder über 100 m Höhe müssen bei Nacht für die Luftfahrt mit Licht kenntlich gemacht werden. Inzwischen gibt es die Möglichkeit, dieses Licht in der Helligkeit nach dem Bedarf anzupassen. Dies sollte auch in Waldbrunn geschehen!

Windkraft statt Kohle- und Atomkraft

Dies ist zum Klimaschutz notwendig - dazu müssen aber noch andere regenerative Energien kommen - inklusive Energieeinsparung, Energiebewirtschaftung und Energieeffizienz.

Raumordnungsverfahren - zu berücksichtigende Aspekte

Raumordnungsverfahren (ROV), z.B. für Regionalpläne und Zielabweichungsverfahren

Wikipedia: „Ein ROV hat die Aufgabe, die Übereinstimmung des konkreten Vorhabens mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung und der Landesplanung zu überprüfen. Es ist querschnittsorientiert und integriert somit ökonomische, ökologische, kulturelle und auch soziale Aspekte.

Es soll für den Investor Planungssicherheit, auf Basis einer breit angelegten Beteiligung, Vorhabensoptimierung und in der Öffentlichkeit Akzeptanz für das Vorhaben schaffen. Es bildet eine Informations- und Beurteilungsbasis für das nachfolgende Zulassungsverfahren“.

Zu integrierende Aspekte:

Ökonomie = Wirtschaftlichkeit, Finanzierbarkeit, Wertschöpfung, Beeinträchtigung anderer Wirtschaftszweige (Tourismus), Erschwerung der Vermarktung von Bauplätzen

Ökologie = Naturverträglichkeit für Pflanzen, Tiere, Biotope, Klima, Förderung aller regenerativen Energien

Kultur = Traditionelle Werte, Historische Objekte, Denkmäler

Sozial = gesellschaftlich verträglich für Gemeinde, Ortsteile, Vereine, Einzelpersonen

Die Planung kann daher nicht auf Berufung auf nur einen Aspekt abgeschlossen werden. Nur unter Berücksichtigung aller Aspekte ist eine Akzeptanz für die Planung zu erreichen.

Wikipedia: „Ein ROV kann entweder von Amts wegen oder auf Initiative eines Projektträgers eingeleitet werden. (Ein Zielabweichungsverfahren soll maximal 6 Monate dauern).

Das ROV wird durch die zuständige Planungsbehörde vorbereitet. Hier ist dies das zuständige Regierungspräsidium. Die notwendigen Planunterlagen werden erstellt und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen werden beteiligt ( Gemeinde, Landratsamt, Fachbehörden, Verbände).

Im Vorfeld des Verfahrens findet eine Antragskonferenz statt, in der über das Vorhaben informiert und der Untersuchungsrahmen festgelegt wird. Im Anschluss kann das ROV durch Zusendung der Unterlagen förmlich eröffnet werden. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung werden dann die Pläne erörtert und ggf. überarbeitet“.